Etwas ist faul im Staate Dänemark und nicht nur dort! Überall auf der Welt rumort es und jedes Land beharrt auf seiner egoistischen Position, seinem angestammten Recht: mal rechtspolitisch, mal linkspolitisch, mal liberal, mal aus religiösen Aspekten, mal aus hegemonialen Gesichtspunkten oder aus Gründen von Demokratie und Freiheit.
Und jeder meint das Monopol auf die Weisheit dieser Welt zu besitzen. Kriege, Finanzkrisen, Terror, Hunger, Elend und Flüchtlingsströme erschüttern diese Welt in ihren Grundfesten. Bis vor nicht langer Zeit konnten wir Deutschen uns zurücklehnen. Wir waren nicht betroffen, eher Nutznießer. Gute Ratschläge und Geld waren alles, was wir bereit waren zu geben. Nun sieht es auch bei uns nicht mehr so gemütlich aus, auch wir Deutschen müssen beginnen zu liefern.
Sicherlich ist diesbezüglich eine unaufgeregte Debatte nötig. Die jedoch betrifft nicht nur die Brandherde in unserer Welt, sie betrifft auch – und dass schwerpunktmäßig – die Rolle der Politik in der Demokratie. Sonst kann unsere vielgepriesene Freiheit schnell in Gefahr geraten.
Freiheit: so ein Allerweltswort der Demokratie. Wenn wir Freiheit definieren wollen, stoßen wir schnell an unsere Grenzen, denn fast jeder definiert sie anders. Fragen wir das Weltwissen Wikipedia: „Freiheit (lateinisch libertas) wird in der Regel als die Möglichkeit verstanden, ohne innere oder äußere Zwänge zwischen verschiedenen Möglichkeiten entscheiden zu können. Der Begriff benennt allgemein einen Zustand der Autonomie eines Subjekts. Verschiedene Ausprägungen der Freiheit genießen in vielen Staaten den rechtlichen Status von Grundrechten, insbesondere in Form von Freiheitsrechten. Das ist eine geisteswissenschaftliche also theoretische Definition, ich jedoch halte es mehr mit der Praxis.
Für mich ist Freiheit das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen. Für andere ist es vielleicht einen Jagdschein zu machen oder eine Fluglizenz zu erwerben, gegen rechts oder links zu demonstrieren, gegen Atomkraft, gegen Flüchtlinge oder für Flüchtlinge , einfach zu wählen oder auch nicht. Schon Abraham Lincoln hat gesagt: „Die Welt hat nie eine gute Definition für das Wort Freiheit gefunden“ und das trifft sicherlich bis heute zu. Freiheit ist ein Gut, das man benutzen muss! Unterlässt man es, schwindet sie zunehmend. Freiheit ist ein Begriff der Ethik und wird überall auf der Welt anders interpretiert.
Wir sind Deutsche und genießen unsere Freiheit. Im Rahmen unserer liberalen Gesetzgebung hast Du fast unbegrenzte Freiheiten, Dein Nachbar hat zwar die gleichen Gesetze, aber die gleichen Freiheiten gestehst Du ihm nicht immer zu.
Du bist Franzose: ein gutes Essen und ein guter Wein ist Freiheit pur. Und wenn das Geld dafür nicht reicht, wird demonstriert.
Du bist Italiener: jeder Rock ist frei. Freiheit ist, wenn kein Mensch müssen muss.
Du bist Amerikaner: Freiheit über alles! Mein Haus ist mein Kastell, mein Colt mein ständiger Begleiter und Sozialwesen Teufelszeug, genau wie Darwins Lehren. Gott allein sorgt für Freiheit und Gerechtigkeit.
Du bist Muslim: Freiheit ist, wenn der Mann sagt wo es langgeht, und das Familienoberhaupt die Ehepartner der Kinder bestimmt.
Du bist Russe: Freiheit ist Glasnost und das ist der zweite Vornamen von Putin.
Du bist Chinese: Freiheit sind die Rechte und Pflichten der Gemeinschaft und die definiert einzig und allein die kommunistische Partei.
Du bist Brite: Freiheit ist, sich eine Königin zu leisten. Das Staatsoberhaupt muss nur repräsentieren, der Brite gibt gern für seine Monarchin – Hüte und Taschen inclusive.
Du bist Spanier: Scheiß auf den Tierschutz, Stierkampf ist unser Leben.
Du bist Pole: Du hast alle Freiheiten, wenn Du Katholik bist.
Du bist Grieche: Freiheit ist, wenn mein Onkel mir einen guten Beamtenposten verschafft, und wenn mein Bruder von ihm bei Bauaufträgen bevorzugt wird – schließlich ist Blut dicker als Wasser.
Du bist Afrikaner: Freiheit ist, wenn ich die Entwicklungshilfe so einsetzen wie ich es will. Was braucht der Buschmann eine neue Straße oder Strom, der hat doch sowieso weder Auto noch Fernseher. Auch ist in meinen Taschen noch viel Platz.
Du bist Kardinal: Du hast deine eigene Freiheit entwickelt, mit dem Geld Deines Sprengels um zu gehen. Raub ist ein schweres Verbrechen, jedoch kann man beichten und Gott verzeiht. Einen Bastard zur Welt zu bringen oder sich gar scheiden zu lassen, ist hingegen unverzeihlich.
Du bist ein Verbrecher: Du nimmst Dir die Freiheit, Dir zu nehmen was Du willst.
Freiheit in der Demokratie: ist eine Einlassung, die es den Menschen gestattet, selbst zu entscheiden, wer an allem schuld sein soll.
Freiheit in der Diktatur: Besteht darin, vor die Wahl gestellt zu sein, zu den Guten oder zu den Bösen zu gehören. Das alleinige Wohl des Diktators und seiner Schergen bestimmen die Freiheit des Einzelnen.
Es wird ersichtlich, dass wir für Freiheit keine einheitliche Definition finden können.
Auch Kapitalismuskritik ist in aller Munde, viele nehmen dabei selbigen viel zu voll. Denn eine brauchbare Alternative können sie nicht anbieten. Philosophieren wir mal über Gesellschaftsordnungen: KaSolismus gibt es nicht, wird es wohl auch nie geben. Was bleibt ist der seit Marx und Engels propagierte Kommunismus, der gescheiterte Sozialismus und der kriselnde Kapitalismus. Feudalismus und andere historische Ordnungen haben wir vorerst abgehakt. Globalismus könnte eine Zukunftsform sein, aber wer will die heute definieren?
Was aber ist dieser Kommunismus, an dem anscheinend weltweit so viele Menschen Gefallen finden. Ein DDR-Ideologe sagte einmal: „Wenn jeder von allem genug hat“. Geht das? Was ist genug, hat das schon einer definiert? Da gibt es solche Sprüche wie: „Ich habe genug von Dir“. Das hat der DDR-Ideologe aber wohl nicht gemeint. Es gibt dann die klassische Gegenüberstellung von Kommunismus und Kapitalismus, die die Frage nach den Unterscheidungsmerkmalen stellt. Dazu ist zu sagen: Kapitalismus, ist die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Im Sozialismus ist es genau umgekehrt. Wie können wir also den Kommunismus erreichen? So wie die Mitte der Gesellschaft? Nur einer kann in der Mitte stehen, alle anderen stehen rechts oder links davon, oben oder unten.
Demnach kann es auch nur einen (oder wenige) geben, der genug haben kann, alle anderen haben nur mehr oder weniger genug. Wenn das anders wäre, wäre das auch der Stillstand der Welt. Alle haben genug: Keine würde dann mehr einen Finger rühren keiner mehr Fragen stellen, keiner mehr Antworten präsentieren oder suchen. Kein erstrebenswerter Zustand, finde ich.
Trotzdem Sozialismus? Nur weil er einmal gescheitert ist, muss er ja nicht prähistorisch sein oder? Aber in Deutschland hat er es sicherlich besonders schwer, denn bei uns gilt nach wie vor – einmal gescheitert, immer gescheitert. Um jetzt gleich allen Sozialismustheoretikern wie Lafontaine, Riexinger und Ernst den Wind aus den Segeln zu nehmen, ich kenne den Sozialismus aus eigenem 34- jährigen Erleben! Aber Ernst – Entschuldigung im Ernst, Sozialismus ist nicht schlecht, wenn da nicht die humorlosen Sozialisten wären. Und wenn die Geschäfte voll mit Waren wären, und Reisefreiheit und Meinungsfreiheit herrschen würden und es keine Stasi gäbe. Letztere hat wirklich keiner gebraucht – aber was soll’s, heute haben wir den Verfassungsschutz, auf den das gleiche zutrifft. Stellt Euch mal vor, Sozialismus mit BMW, Mercedes, Porsche, Audi, Joop und Lagerfeld, Fisch, Fleisch, Gemüse und Obst in Hülle und Fülle für alle, Mallorca und die Kanaren, Bild und RTL – das wäre doch geil oder? Aber wer würde dann noch ein Jägerschnitzel essen, wenn er auch ein Filetsteak haben könnte, wer noch einen Seat Ibiza fahren, wenn auch ein Porsche möglich wäre, wer noch im Harz Urlaub machen, wenn auch Australien drin wäre? Im Sozialismus hieß es immer: jedem nach seinen Bedürfnissen. Die Dachdecker, Maurer und Schlosser des Politbüros hatten da wohl eine falsche Vorstellung von den Bedürfnissen der anderen Menschen. Generalsekretär Erich Honecker sagte: „Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf“. Letztere brauchte die DDR auch nicht, sie hatte ja Erich & Co. Also anscheinend wieder ein Gesellschaftssystem, das nicht funktionieren kann, weil es auf Gleichmacherei ausgelegt ist, wobei aber einer gleicher als der andere ist. Der Mensch ist nun mal zum Menschen geworden, weil er die Fähigkeit entwickelt hat zu denken und sich dadurch von jedem anderen Lebewesen unterscheidet, und auch kein Mensch ist wie der andere. Und wo unterschiedliche Gedanken sind, da sind auch unterschiedliche Bedürfnisse.
Bleibt also der verteufelte Kapitalismus. Auch ich muss zugeben, dass mich der „Systemzustand“ nicht zufrieden stellt, oftmals sogar wütend macht. Jedoch bin ich mir recht sicher, dass es mir nicht allein so geht. Bereits ein altes Sprichwort besagt: „Es allen recht zu machen, ist eine Kunst die niemand vermag“. Aber sogar der anerkannte Wirtschaftsweise Klaus Schwab, seines Zeichens Gründer und Präsident des Weltwirtschaftsforums, hat vor kurzem gesagt: „Wir haben es versäumt, unsere Lektionen aus der Finanzkrise 2009 zu lernen, der Kapitalismus in seiner gegenwärtigen Form passt nicht mehr zur Welt um uns herum“. Na so was! Das hätten wir einfachen Bürger so nie nicht selbst gemerkt. Wir wollen doch nicht in die Spruchweisheiten von Erich Honecker verfallen, dass wäre fatal. Was daraus werden kann, wir wissen es alle. Auch sollten wir nicht beginnen zu pauschalisieren, denn das ist immer kontraproduktiv. Der „Kapitalismus“, in seinen Ausprägungen, ist ganz verschieden in Deutschland, Frankreich, GB, USA, Norwegen oder Finnland. Einem Amerikaner kommt unser deutscher Kapitalismus vor, wie Sozialschlaraffenland. Wir hingegen orientieren uns allzu gern an den skandinavischen Ländern und die sind ganz sicher auch auf der Suche nach Orientierung.
Orientierung, alle sind auf der Suche danach. Aber um Orientierung zu bekommen sind Ideen und Mut gefragt. Dabei kann man schon mal ein Stück in die falsche Richtung gehen, wenn man jedoch erst gar nicht losgeht tritt man nur auf der Stelle und kommt keinen Schritt voran. Nicht neue Gesetze und Verordnungen braucht das Land, sondern Ideen! Und man muss sich an den Erfolgreichen orientieren, auch Abkupfern ist keine Schande, wenn es denn hilft. Benchmarking heißt das in der Wirtschaft, ist Gang und Gäbe. In der Politik aber, die das Primat hat, haben sollte, dominiert Bedenkenträgerschaft.
Könnten Kapitalismus und westliche Demokratie auch anders funktionieren, als sie funktionieren. Yes you can! Ich denke, wir sollten beginnen uns von der Parteiendemokratie zu lösen. Sie passt nicht mehr in die Welt, in der wir leben. Die Parteien hören auf Sprachrohr der Gesellschaft zu sein, sie werden zum Selbst- und Versorgungszweck der Mitglieder. Demokratie ist eben nicht die Notwendigkeit, sich gelegentlich auf die Ansichten anderer Leute einzulassen, sondern sich immer den Ansichten der Mehrheit zu beugen. Trotzdem könnten wir sagen – es doch alles ok! Es geht uns doch gut, besser als den meisten in anderen Ländern. Aber Fröhlichkeit sieht anders aus! Gut könnte man nun sagen, wir Deutschen sind nicht gerade für Fröhlichkeit und gute Laune bekannt.
Wir haben uns an dieses Demokratiemodell, in dem politische Parteien das Primat haben, gewöhnt. Politische Parteien haben in unserem Selbstverständnis und unseren Verfassungen eine lange Tradition. Eigentlich soll man Traditionen bewahren – sie sind kultureller Bestandteil des Lebens. Hin und wieder jedoch sind auch radikale Schnitte erforderlich. Auch Kaiser, Könige, Herzöge und Grafen waren einmal kultureller Bestandteil unseres Gemeinwesens und haben unser und unsere Nachbarvölker regiert. Wir haben es abgeschüttelt, dieses Erbrecht der Macht und gegen Parteiendemokratie eingetauscht. Nun beginnt sich bei den etablierten Parteien ein Erbrecht einzubürgern. Einmal in der Parteienhierarchie oben angekommen, muss nur noch der Amtstod der vorgesetzten Parteifreunde abgewartet werden, um selbst zu Amt und Würden zu kommen. Notfalls kann da auch nachgeholfen werden, denn Amtsmord ist nach dem Gesetz keine Straftat. Politikerbe oder Amtserbe sind offiziell genauso ehrbar, wie jedes andere Erbe auch. Erbschleicherei ist in diesem Fall ein Kavaliersdelikt.
Kommt der kleine Enkel zu seiner Großmutter. „Oma, kannst Du bitte mal die Augen zu machen!“ „Aber warum denn mein kleiner Liebling?“ „Oma, ich wollte ein Fahrrad, aber Papa sagt, er hat kein Geld. Aber er hat auch gesagt, wenn Oma die Augen zumacht, dann bekommen wir ganz viel Geld.“
Die heutigen Parteien sind wie Oma, sie haben ein reiches Erbe aber wohl keine lange Zukunft mehr. Das Dilemma ist, je größer das Erbe, desto größer der Streit zwischen den Erben. Wenn Oma vorsorglich ist, so macht sie ein Testament gemacht, in dem die Verteilung des Erbes geregelt ist. Diese Binsenweisheit wenden inzwischen auch schon viele Amtsträger an. Im stillen Kämmerlein wird Nachfolge und Erbe geregelt und verteilt. Der Unterschied ist nur, Oma hat sich ihr Vermögen – das Erbe – selbst erworben. Hingegen stammt das Erbe einer Partei von allen Parteimitgliedern, sowie in Form der Parteienfinanzierung von allen Steuerzahlern. Also müssen alle Parteimitglieder das Erbe verteilen und eigentlich müssten die steuerzahlenden Bürger auch noch ein gewichtiges Wort mitreden dürfen. Hegels Lehre vom Staate als dem „sittlich Ganzen“ setzt „Partei“ gleich mit der „Gewalt Weniger“. Hegel war halt Philosoph und Vordenker, er hat gesehen was da mal kommen wird.
Eigentlich sind wir Wähler ja die Nachlassverwalter der politischen Parteien, oder wir sollten es sein, in einer Volksdemokratie. Diese Funktion ist uns aber abhanden gekommen, besser gesagt sie wurde uns genommen. Wir sollten entscheiden, wer unser Kanzler(in), unser Bundespräsident und unser Bundestagspräsident wird. Jedoch wie weit haben wir uns entmachten lassen? Wir dürfen höchstens noch einen Bürgermeister in Personenwahl wählen und der darf dann ein Ehrenamt ausüben und bekommt einen Beamten als Amtsleiter vor die Nase gesetzt. Ist es das, was wir wollten, ist das Volksdemokratie? Eine blöde Frage! Da es jedoch angeblich keine blöden Fragen gibt, sondern nur blöde Antworten, hier nun selbige: Nein, aber wenn ja, warum.
Wie aber könnte eine Demokratie ohne Parteienmonopol aussehen? Ganz einfach! Durch Mumpitz für die „Etablierten“! Was Mumpitz ist willst Du wissen! Entschuldige das Du, aber wer über Mumpitz schreibt, kann davor nicht das achtungsvolle Sie setzen. Sie und Mumpitz das passt so, wie Katz und Maus – gar nicht also. Laut dem „Wissen der Menschheit“, auch Wikipedia genannt, stammt der Begriff „Mumpitz“ aus dem 17. Jahrhundert und bedeutet so viel wie Schreckgespenst oder Vogelscheuche. Das Wort leitet sich aus dem ursprünglichen Mummelputz ab und verbindet die beiden Worte vermummen und Butzemann miteinander. Es bezeichnet also eine Schreckgestalt für Toren. Ein Schreckgespenst also – freie, unabhängige Direktkandidaten. Ein Horrorszenario für alle Parteipolitiker: Abgeordnete die keinem Fraktionszwang unterliegen, die eigene Ideen haben und diese sogar auch noch umsetzen wollen. Kein Kandidat wird mehr über die parteiinterne Liste, die man selbst aufgestellt hat, zum Abgeordneten. Jeder muss sich vom Volk wählen lassen, oder auch nicht – eine grausame Vorstellung für unsere Politiker. Fast so schlimm, wie auf die großzügige Altersversorgung durch die Steuerzahler zu verzichten. Ein „no Go“!
Was Fraktionszwang ist, willst Du wissen? Da steht erst mal der Begriff „Fraktion“: Das ist ein „freiwilliger“ Zusammenschluss von Abgeordneten zur Durchsetzung gemeinsamer politischer Interessen. Dabei bezieht sich das „freiwillig“ auf das Verhalten vor dem Zusammenschluss. Es ist ein Zusammenschluss gleicher Abgeordneter, wobei einige gleicher sind als andere. Die Ungleicheren haben dabei das zu machen, was die Gleicheren wollen. Wenn nicht bekommt die Kariere einen Knick oder die Liste wird das nächste Mal ohne den Meinungsrebellen aufgestellt. Das ist Fraktionszwang!
Also, wenn der Mumpitz grassiert, also der freie, parteiunabhängige Direktkandidat, dann haben die politischen Erben Muffensausen. Diese DiKas (Direktkandidaten) sind unberechenbar. Die fühlen sich in erster Linie den Wählern, also dem Volk, verpflichtet und die Partei bleibt außen vor. Die sind gefährlich.
Treffen sich zwei Politiker von SPD und CDU, sagt der eine: „Ich habe eine Idee wie wir zu Vollbeschäftigung und somit vollen Kassen kommen!“ Sagt der andere:“ Ich werde Ihren Vorschlag auf jeden Fall ablehnen!“ Sagt der erste: “ Aber Sie kennen meinen Vorschlag doch noch gar nicht“. „Das macht nichts, zum einen stimme ich nur Vorschlägen zu, die aus meiner Partei kommen und außerdem wären dann ja fast alle Probleme beseitigt. Was wird dann aus mir?“
Jedoch es geht uns gut, sehr gut! Noch nie ging es einer Generation so gut wie uns. Daher sehen wir wenig Handlungsbedarf für Reformen und Veränderungen.
„Papa, ich hab so Hunger!“ „Ach mein Sohn, soll ich Dir eine Semmel kaufen“. „Eine Semmel, das ist doch was für Arme! Ich will zu McDonald, Papa!“ „Sohn, McDonald ist mir zu teuer, außerdem müssen wir da erst noch 10 km fahren.“ „Papa, sind wir auch arm?“ „Nein mein Sohn, nur etwas sparsam und eine Semmel ist auch gesünder!“ „Also sind wir doch arm!“
Doch es wird auch irgendwann eine Krise kommen, die uns ernsthaft trifft, der wir nicht mit Parteiengezänk und Geldtransfers begegnen können. Dann werden wir bereit sein für Veränderungen. Bis dahin wünsche ich allen guten Appetit bei McDolands.