Archiv der Kategorie: Politik

In der ganzen Welt ist jeder Politiker sehr für Revolution, für Vernunft und Niederlegung der Waffen – nur beim Feind, ja nicht bei sich selbst.

Hermann Hesse

Demokratie ist kein Selbstläufer und auch keine Einbahnstraße

Das Vertrauen in Politik, Staat und auch in die Medien leidet und es ist derzeit keine Besserung am Horizont zu erkennen. Das hat Gründe und wir kennen diese sogar, dennoch ändert sich nichts.
Unsere Demokratie hat Jahrzehnte lang funktioniert – seit unsere Gründungsväter uns das Grundgesetz gegeben haben – indem harte und unerbittliche politische Diskussionen geführt wurden um den besten Weg zu finden. Man hat sich zwar rhetorisch bekämpft, dabei blieb die persönliche Achtung und Wertschätzung jedoch weitgehend gewahrt.
Wir haben ein Gesellschaftssystem, eine parlamentarische Demokratie, in dem gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes Parteien bei der politischen Willensbildung mitwirken. Dabei ist das kleine Wort „mitwirken“ das entscheidende.
Parteien müssen somit offen sein, für alle die in ihnen mitwirken wollen und die deren Statut anerkennen. Auch das ist gesichert: Zudem ist die Bundesrepublik ein Rechtsstaat, die Rechtsprechung agiert unabhängig vom Staat und es besteht Pressefreiheit. Alles tolle Errungenschaften, um die uns die meisten Länder der Welt beneiden. Auch mit Korruption haben wir wenig zu kämpfen, was international gesehen auch selten ist. Man könnte nun denken, alles Bestens in Deutschland, aber weit gefehlt.
Und die Schuld daran trägt nicht die demokratische Gesellschaft, sondern das Parteiensystem und da wiederum federführend die sogenannten etablierten Volksparteien.
Die Parteien, insbesondere die beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD, haben im Laufe der Zeit für ihre Mitglieder Versorgungssysteme entwickelt. Und diese funktionieren recht einvernehmlich: Es entwickeln sich Generationen von Berufspolitikern, die in jungen Jahren in die Partei eintreten und sich dann Schritt für Schritt hocharbeiten. Diese Leute haben nie in der freien Wirtschaft oder selbstständig gearbeitet, sie werden dauerhaft von Steuergeldern bezahlt. Neu- oder Quereinsteiger haben nur in seltenen Fällen eine Chance, in diese Hierarchie einzubrechen.
Oftmals gewinnt man als Bürger und Wähler den Eindruck, Eignung und Fachkenntnis spielen bei der Postenvergabe der Politik nur noch eine untergeordnete Rolle. Parteisoldaten werden gesucht, die konsequent die Meinung der Parteioberen vertreten. Querulanten, Leute mit eigener Meinung werden aussortiert, notfalls auch auf andere lukrative Posten abgeschoben. Ein Verhältnis zum Steuergeld geht mehr und mehr verloren, es ist da und muss ausgegeben werden. Wenn möglich um die eigene Reputation zu fördern, die Chancen einer Wiederwahl zu erhöhen oder einfach nur um sich selbst ein Denkmal zu setzen. Die täglichen Probleme der Bürger werden ausgeblendet oder ausgesessen und mitunter, wie durch kleine Schönheitsoperationen, kosmetisch behandelt.





Das klingt hart, aber so empfinden mittlerweile viele Bürger, Wähler und Steuerzahler.
Für viele Posten, die nicht unbedingt mit dem politischen Tagesgeschäft zu tun haben, die aber dem politischen Einfluss unterliegen, werden Vorschlagsrechte für eine der „Volksparteien“ vereinbart. In der Regel werden diese Vorschläge auch abgesegnet, so dass alle bedeutenden Posten im öffentlichen Bereich durch Vertreter der beiden großen Volksparteien besetzt sind. Das trifft übrigens auch auf die Besetzung aller Gremien der öffentlich-rechtlichen Medien zu. Von der Politik wird das stets bestritten von paritätischer Besetzung ist die Rede, wenn man jedoch genauer hinsieht hat letztlich jeder ein Parteibuch in der Tasche.
Während ich diese Zeilen schreibe läuft „Markus Lanz“. Er hat die engagierte Sozialdemokratin Simone Lange als Gast, die Oberbürgermeisterin von Flensburg ist und gegen Andrea Nahles in der Wahl um den Parteivorsitz der SPD angetreten war. Lange hatte damals von den Medien und auch der eigenen Parteiführung viel Kritik und Häme einstecken müssen – die SPD-Basis stand jedoch hinter ihr.
Es ist auch in der demokratischen Bundesrepublik Deutschland mittlerweile unüblich, dass in einigen Parteien für Spitzenämter mehrere Kandidaten antreten. Da alles hat einen gewissen muffigen DDR-Geruch: Wenn die entsprechenden Wahlen – wie bei Nahles – dann nicht 80 – 100 Prozent Zustimmung erbringen, wird der Wahlsieger bereits in Frage gestellt.
Aber zurück zu Simone Lange, der mutigen und engagierten SPD-Kämpferin. Ich bin kein SPD-Wähler und wohl gerade darum hat mich der Mut von Frau Lange beeindruckt, die ja gern noch Karriere machen möchte. Sie brachte sinngemäß zum Ausdruck: Die SPD muss sich öffnen. Sie muss aufhören wichtige Posten in der Partei und für die Partei in kleinen Spitzenzirkeln festzulegen und dann die Zustimmung der Basis einzufordern. Sie meint, dass die SPD wieder erstarkt und viele neue Mitglieder gewinnt, wenn sie sich wieder der Basisdemokratie zuwendet.
Ich kann dieser Aussage nur zustimmen. Sie trifft jedoch genauso auf die andere große Volkspartei CDU/CSU zu.
Ich bin vor 15 Jahren aus genau diesem Grund aus meiner Partie, der FDP, ausgetreten. Es ist schon beschämend für Parteien, die einen demokratischen Anspruch erheben, wenn sie wie ein Familienunternehmen agieren.
Und es zeugt von erheblicher Ignoranz, Selbstherrlichkeit und zum Teil auch von Unfähigkeit, wenn die politisch Verantwortlichen nicht erkennen, wie unsere Demokratie zu kippen beginnt. Mann nennt das auch Bürgerferne.
Demokratische Staatsformen entstanden bereits in der Antike, Vorreiter waren insbesondere die Griechen und Römer. Auch die Naturvölker, wie die Germanen, hatten gewisse demokratische Verhältnisse. Sie alle gingen unter: Insbesondere, weil sie sich zunehmend in autokratische Verhältnisse wandelten, das Volk von Entscheidungsprozessen ausschlossen und vor allem weil sie die Volksmeinung ignorierten. Wie Demokratie endet, wenn sie zum Selbstzweck wird, ohne auf die Bedürfnisse der Gesellschaft einzugeben, zeigt uns eindrucksvoll die Weimarer Republik und das ist erst knapp hundert Jahre her.
Doch warum ist heute unsere politische Kommunikation so schwer geworden, wo es doch allen Deutschen besser geht als jemals zuvor? Früher hatten wir Probleme, jetzt haben wir Problemchen und bekommen diese dennoch nicht geregelt.
Die Antwort ist ganz einfach und dennoch so schwer umzusetzen: Kommunikation ist Grundvoraussetzung, jedoch bedarf sie einiger Voraussetzungen. Die Verantwortlichen müssen miteinander reden und sie müssen zudem, und vor allem, mit den Bürgern reden. Zudem müssen sie sich gegenseitig ernst nehmen und Respekt zollen und auch die unterschiedlichen Auffassungen ernst nehmen.
Was wir momentan erleben hat damit oftmals nichts zu tun. Protest wird die Berechtigung abgesprochen obwohl er Grundbestandteil von Demokratie ist. Dem Gegenüber wird nicht wirklich zugehört, oftmals wird im unlauteres unterstellt, und es wird versucht ihn zu belehren. Insbesondere dieses Oberlehrerhafte, ohne jedoch selbst die tieferen Zusammenhänge verstanden zu haben, regt auf und macht zudem wütend.
Das Resultat ist Politikverdrossenheit, denn die, die eine andere Meinung haben, wollen nicht ständig belehrt werden. Sie wollen gehört, angehört und auch verstanden werden. Wenn der Druck der vermeintlichen Besserwisser zu groß wird und man keine Möglichkeit mehr sieht sich dagegen zur Wehr zu setzten, so zieht man sich zurück. Oder man schließt sich Gruppen Gleichgesinnter an, die dann eigene Stärke demonstrieren können, was die Situation verschärft.
Wer mit seinen Ängsten und Sorgen nicht ernst genommen wird, ist anfällig für Extreme: rechts oder links.
So entstehen Vorurteile: Vorurteile gegen Ausländer oder Minderheiten sind tabu, Vorurteile gegen rechts oder links hingegen werden gepflegt, was zunehmend gefährlicher wird, denn auch diese politischen Ausrichtungen haben ihre Daseinsberechtigung, solange sie sich im Rahmen unseres Grundgesetzes bewegen.
Wenn ich nur urteile, ohne zu verstehen, dann trifft Urteil auf Urteil und die Kommunikation bleibt auf der Strecke. Wenn diese jedoch ausbleibt, unterbrochen oder abgewürgt wird, dann führt das zu Konsequenzen, die leider letztlich oftmals in Gewalt enden.
Bei vielen Ereignissen wäre es sicherlich besser, erstmal darüber nachzudenken, zu analysieren, Fakten zu sammeln und – von ganz großer Bedeutung – weder Vorverurteilung zu betreiben, noch mit Verschleierungstaktik scheibchenweise Fakten zu präsentieren.
Diese allgemeine heutige Vorgehensweise betrifft jedoch nicht nur die Politik: Auch die Medien kommen ihrer Verantwortung nicht mehr nach. Qualitätsjournalismus kann nun mal nicht schneller sein als die „Sozialen Medien“, was einfach zu akzeptieren ist.
Zudem sollten sich Politik und auch Medien bei Vorverurteilungen zurückhalten. Bei Vorkommnissen gleich den Rücktritt eines verantwortlichen Politikers zu fordern, der von dem Verkommnis auch meist nicht eher erfahren hat, als die Medien, ist wohl wenig hilfreich und verströmt den Duft von Populismus, vor dem sich die Politik ja so gern verwahrt.
Gern gebe ich zu, als langjähriger Internetunternehmer, dass die neuen Medien und dabei besonders die sogenannten „sozialen Medien“ in Hinsicht der demokratischen Kultur oftmals keine rühmliche Rolle spielen. Doch damit müssen alle Profis – also Politiker und Medienleute – umzugehen lernen.
Wir müssen eine demokratische Kultur des Hinterfragens entwickeln und nicht eine der Vorverurteilung. Wir müssen nicht einer Meinung sein, wir müssen die Meinung andersdenkender auch nicht reaktionslos hinnehmen, aber wir müssen demokratisch anerkennen, dass es verschiedene Meinungen gibt. Und das nicht jeder mit anderer Meinung undemokratisch ist; diese Erkenntnis ist ganz wichtig.
Also lasst uns Respekt wahren, achtungsvoll miteinander umgehen und reden, und lasst uns gemeinsam einen Konsens finden, der allen Demokraten gerecht wird: denn das zeichnet Demokratie aus und die sollten wir schützen und bewahren.

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Als ich vor gut 2,5 Jahren meinen Blog gestartet habe, war dass für mich ein Experiment. Es war mir als Publizist und Buchautor jedoch eine Herzensangelegenheit einen Teil meines Wissens weiterzugeben, weil mir insbesondere die ideologisch ausgerichtete Berichterstattung vieler Kollegen in den Medien zunehmend Kopfschmerzen bereitet.

Der Vorsitzende des Vereins der Deutschen Sprache, in dem auch ich Mitgliede bin, Prof. Dr. Walter Krämer, formulierte in den letzten Sprachnachrichten dazu: „Natürlich kann sich jedes Gemeinwesen einen gewissen Prozentsatz ideologisch verblendeter Zwangsbeglücker leisten. Aber bei uns arbeiten die alle bei ARD und ZDF. Und so fühlt sich jeder selbstständig Denkende schnell an den rechten Rand gedrängt. Da will aber keiner hin“.

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In diesem Sinne habe ich meinen Blog begonnen und bis heute fortgeführt. Ich habe in den Anfängen jedoch nicht mit so großer Resonanz gerechnet, wie sie meinen Beiträgen mittlerweile zukommt.

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Flüchtlingsursachen und Ethnosoziologie 2. Teil

Heute ist das Wort Globalisierung in aller Munde, jedoch ist es ein Begriff aus der Mottenkiste der Geschichte. Globalisierungseffekte und Flüchtlingsströme sowie Völkerwanderungen gab es in unserer mitteleuropäischen Region seit der letzten Eiszeit und explizit seit Bronzezeit ständig.

Menschen flohen als Klimaflüchtlinge, vor Krieg, oder weil sie ganz einfach einen Lebensraum suchten, in dem es sich besser leben lies.

Als in unseren Gefilden die Eiszeit einsetzte flohen die Menschen in Richtung Süden. Heute wird eher vor Dürre, Hunger, Überschwemmungen und auch Kriegen in die andere Richtung geflohen. Die Migrationsgeschichte der Menschheit ist also fast so alt, wie die Menschheitsgeschichte selbst.

Wie diese Migration/Immigration verlief, darüber können wir nur spekulieren. Auf jeden Fall gab es in dieser vorgeschichtlichen Zeit noch keine Religionen und auch keine damit verbundenen Ideologien, die heute das Zusammenleben zusehends erschweren.

Reiseführer kostenlos anfordernDiese Religionen werden zum Teil ideologisch missbraucht und nehmen dann erheblichen Einfluss auf die Ethnosoziologie von Menschen.

Der überall in der Welt hochgeschätzte und geachtete weise alte Mann – der Dalai Lama – hat dazu folgenden Ausspruch getätigt: „Ich denke an manchen Tagen, dass es besser wäre, wenn wir gar keine Religionen mehr hätten. Alle Religionen und alle Heiligen Schriften bergen Gewaltpotential in sich. Deshalb brauchen wir eine säkulare Ethik jenseits aller Religionen.“ Dieses Zitat ist für mich eines der bedeutendsten und vor allem weisesten der Neuzeit.

Politiker, religiöse Führer und auch Gläubige aller Couleur sollten sich dieses weise Zitat zur Handlungsmaxime machen, was jedoch leider derzeit nicht absehbar ist.

Wir in Europa haben uns für eine demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft entschieden. In Deutschland ist das Grundgesetz die Maxime allen Handelns und Gerichte entscheiden unabhängig auf Grundlage der geltenden Gesetze. Dies ist in anderen Gesellschaftsformen oft nicht so: Maxime des Handels sind dort Heilige Schriften und deren Auslegung, Recht wird von religiösen Führern im Sinne dieser Schriften gesprochen. Entscheidend für diese Gesellschaftsformen ist jedoch, wie auch für alle anderen, die soziologische Erziehung und Prägung der Menschen.

Immigranten, egal welcher Religion sie angehören und welche ethnosoziologische Prägung sie haben, müssen sich den grundlegenden Regeln ihrer selbstgewählten neuen Heimat unterordnen. Zudem muss das Immigrationsland seine Regeln auch entsprechend durchsetzen.

Somit ist der Ethnosoziologie für das friedlichen Zusammenleben von grundlegender Bedeutung: heute und auch in Zukunft. Menschen, deren Erziehung nicht von der Gleichberechtigung der Geschlechter geprägt wurde, fällt es schwer diese nun anzuerkennen. Wer im Rechtssystem der Blutrache aufgewachsen ist, hat Probleme unsere unabhängige Gerichtsbarkeit zu akzeptieren. Wer als Rechts- und Handlungsgrundlage nur die Scharia kennt, dem wird unser Grundgesetz fremd sein.

Am gravierendsten ist jedoch, wenn anderen Religionen als der eigenen das Existenzrecht abgesprochen werden.

Schon vor 25 Jahren habe ich mich intensiv mit der Mentalität anderer Länder – die im gewissen Maße deren Ethnosoziologie widerspiegelt – auseinandergesetzt, um in anderen Ländern geschäftlich erfolgreich zu sein. Unsere Politik jedoch ignoriert diesen Ansatz weitgehend und pocht auf unseren Wertekanon. Das ist wohl ein gravierender Fehler, denn in einem ethnosozial anders geprägten Land weiß man mit westlichem Demokratieverständnis wenig anzufangen. Sicherlich ist es richtig, jenen nichtdemokratischen Ländern unsere Lebensweise zu vermitteln zu versuchen, jedoch ohne Druck und erhobenem, lehrmeisterhaftem Zeigefinger. Die westliche Diplomatie muss versuchen die nichtdemokratischen Länder für das demokratische Modell zu gewinnen: Zwang, Druck und überhebliches Agieren verkehren sich schnell ins Gegenteil.

Die derzeitigen wie auch zukünftigen Flüchtlingsbewegungen können wir nur durch ethnosoziologisches Verständnis und Handeln beeinflussen. Das fehlt jedoch bisher auf allen Seiten. Und mit zunehmendem Klimawandel wird sich dieses Problem zuspitzen.

Was ist also zu tun, um die derzeitigen und künftigen Flüchtlingsbewegungen in friedliche Bahnen zu lenken? Es liegt in den genetischen Veranlagungen jedes Menschen vor „Fremdem“ Angst zu haben: Das können wir nur sehr bedingt beeinflussen und steuern.

Wenn der Fremde, der kommt – egal woher – sich kulturell nicht grundsätzlich von der eigenen Ethnosoziologie unterscheidet, so wird er wohl auch eher in die jeweilige Gesellschaft integriert werden können.

Um nicht missverstanden zu werden: Diese kulturelle Integration bedeutet keinesfalls seine Religion und seine Kultur aufzugeben. Wenn jedoch die Religion zugleich Ideologie ist und sich bewusst von der Kultur des Immigrationslandes abgrenzt, wird ein ethnosoziales Zusammenleben schwer bis unmöglich.

Wenn wir diese Erkenntnisse auf Deutschland beziehen, so müssen wir resümieren:

  • Wir brauchen Zuwanderung um unsere demografische Entwicklung auszugleichen.
  • Alle Immigranten müssen unser Grundgesetz akzeptieren und auch leben wollen.
  • Wir müssen jedoch sehr viel tun um den Migranten unsere Werte zu vermitteln und das schnell, denn sie sind weitgehend ethnosoziologische anders geprägt und gleiten andernfalls in Parallelgesellschaften ab.
  • Es herrscht Religionsfreiheit, jedoch ist die Religion Privatsache.
  • Wer sich nicht bemüht unsere grundgesetzlichen Regeln einzuhalten und unsere Rechtsstaatlichkeit nicht akzeptiert, muss Konsequenzen zu spüren bekommen.
  • Migranten dürfen keinesfalls besser oder großzügiger behandelt werden als Bürger unseres Landes, des zerstört den sozialen Frieden nachhaltig.
  • Wer als Immigrant unsere Regeln nicht einhält und mehrfach dagegen verstößt ist des Landes zu verweisen: Wenn das nicht möglich ist, sind entsprechende Maßnahmen vorzunehmen.

Wünschenswert wäre es, wenn wir etwas Einfluss auf die ethnosoziale Prägung der Menschen aus den Hauptflüchtlingsländern nehmen könnten, dass jedoch bleibt wohl ein Wunschtraum.

Also müssen wir in Deutschland Maßnahmen ergreifen, die zum einen dem deutschen Bürger zu vermitteln sind und die zum anderen Anreize für die Migranten schaffen, sich anzustrengen. Dazu ist eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen unumgänglich, um die Bevölkerung nicht zu überfordern und die Staatskassen nicht überzustrapazieren. Zudem muss die weitere Ausbildung von Parallelgesellschaften verhindert werden.

Immer wieder wird von Befürwortern einer „Bunten Gesellschaft“ die humanitäre Verpflichtung als Markenzeichen unserer Verfassung hervorgehoben: Das ist auch richtig! Dennoch verpflichtet unsere Verfassung auch zur Fürsorge für die Deutsche Bevölkerung. Wir müssen also Extremisten, Islamisten, Terroristen, Religionsfanatiker und auch Wirtschaftsflüchtlinge erkennen und aussortieren.




Jedoch muss auch unsere deutsche Gesellschaft viel tun. Doch dazu müssen schnell viele Gesetze geändert werden und vor allem die bestehenden Gesetze müssen angewandt und durchgesetzt werden. Zudem ist es notwendig, dass wir unsere eigene Ethnosoziologie überdenken und auch anpassen. Es hilft nichts, alles schönzureden und die Probleme auszusitzen. Wir alle, doch zunächst die Politik, müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen: Sonst schaffen wir das nicht! Letztlich muss die Bevölkerung mitgenommen werden. Es helfen uns dabei weder linke „Multikulti-Mentalität“ noch rechte „Fremdenfeindlichkeit“, denn eine Mauer, die alle Flüchtlinge abhält, kann es nicht geben – jedoch kann unsere Demokratie durchaus in Gefahr geraten. Wir haben das uneingeschränkte Recht, zu entscheiden, wer zu uns kommt und wer bei uns bleiben darf. Und über die dazu notwendigen Regeln müssen wir offen diskutieren, dann ist Handeln angesagt und das nötige Durchsetzungsvermögen muss aufgebracht werden.