Natürlich werde ich für diesen Beitrag wieder Kritik ernten: Ich wäre rechtspopulistisch und fremdenfeindlich, sind dann die Erwiderungen von Linken, Grünen und Multikulti-Verfechtern.
Keinesfalls bin ich das! Ich versuche als Publizist nur Probleme aufs Table zu heben, die uns bewegen und die von der Politik und den Mainstream-Medien ignoriert oder vernachlässigt werden.
Wir haben ein Problem in Europa: Nicht mit Flüchtlingen, Ausländern oder ausländisch stämmigen Menschen, sondern mit Ausländern ohne nationale Staatsangehörigkeit die kriminell sind.
Dabei steht Deutschland noch verhältnismäßig gut da, was ausländische Gefängnisinsassen anbetrifft. Es muss dazu angemerkt werden, dass in unseren liberalen und rechtsstaatlichen Systemen in Europa Kleinkriminelle kaum in Haft kommen. Wer einsitzen muss, hat sich schon einiges zu Schulden kommen lassen.
In der Schweiz, als europäischer Spitzenreiter, sind 74,2 % aller Gefängnisinsassen Ausländer. Es folgen Luxemburg mit 68,9 %, Griechenland mit 63,2 %, Zypern mit 52,9 % und Österreich mit 46,8 %. Die Ausländerkriminalität ist also ein europäisches Problem.
Gemäß den Angaben des Statistischen Bundesamtes waren in Deutschland zum 31. März 2018 16.267 ausländische Strafgefangene und Sicherungsverwahrte in deutschen Gefängnissen inhaftiert. Das entspricht etwas einer Steigerung von 5 % zum Vorjahr sowie einer jährlichen Steigerung von etwa 5 % in den letzten 5 Jahren.
Bei den insgesamt etwa 51.000 Häftlingen in deutschen Gefängnissen sind somit mittlerweile 32 Prozent ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Besonders drastisch sind diese Zahlen in den westdeutschen Großstädten und in Berlin mit einem über 50 prozentigen Anteil.
Bei offiziell etwa 10,6 Millionen Ausländern in Deutschland bedeutet das, dass der Ausländeranteil nur etwa 12 Prozent an der Bevölkerung beträgt, aber 32 Prozent der zu Haftstrafen verurteilten Straftäter.
Was sagt uns das? Während die Zahl der Häftlinge mit deutscher Staatsbürgerschaft von Jahr zu Jahr sinkt, steigt diese bei Ausländern von Jahr zu Jahr an. Diese Zahlen des Statistischen Bundesamtes kann niemand überprüfen, ich glaube jedoch an die deutsche Gründlichkeit. Sie sagen eindeutig: Ausländer in Deutschland sind überdurchschnittlich krimineller als Deutsche. Zudem beschränken sich die Kriminaldelikte der Ausländer im Wesentlichen auf Eigentumsdelikte, Raub, Körperverletzung sowie auf Delikte gegen das Leben und Sexualdelikte.
Zwar sind das alles nur Zahlen und Statistiken, diese sollten jedoch für Diskussionsstoff sorgen, den sie tragen indirekt zur Verunsicherung der Bevölkerung bei. Es nützt da wenig, wenn versucht wird die Herkunft eines Straftäters so lange wie möglich zu verschleiern.
Es muss Ursachenforschung betrieben werden und es müssen Konzepte und Lösungen gefunden werden und das möglichst unideologisch.
In allen Kulturen dieser Welt werden Eigentumsdelikte, Sexualdelikte, Mord und Totschlag hart bestraft. Ausländer, egal woher sie auch kommen, können demnach nicht geltend machen, diese Kriminaldelikte nicht zu kennen. In ihren Herkunftsländern werden diese häufig drastisch bestraft – selbst Todesurteile sind die Regel. Sind wir zu liberal? Wird diese Liberalität ausgenutzt? Brauchen wir härtere Abschiebegesetze? Wie können wir Ausländer gesetzestreu in unsere Gesellschaft integrieren? Oder könne wir das nicht, weil deren Sozialisierung eine andere ist? Fragen über Fragen, über die jedoch diskutiert werden muss, und das ohne Schaum vor dem Mund.
Wir müssen Lösungen finden. Es kann nicht sein, dass vorbestrafte Ausländer nach der Verbüßung Ihrer Haftstrafe in Deutschland ein weiteres Aufenthaltsrecht erhalten. Jedoch stehen der Abschiebung mitunter hohe Hürden entgegen, die besonders der Europäischer Gerichtshof sowie nationale Gerichte gesetzt haben. Alle diese Gerichte setzen allerdings nur geltendes Recht um.
Ich möchte hier nicht in eine Analyse einsteigen, warum die schwere Ausländer-Kriminalität ständig weiter ansteigt. Die Ursachen dafür sind zudem auch zweitrangig, weil sie keine Rechtfertigung für Straftaten darstellen können. Deutschland und Europa müssen jedoch dagegen wirksame Maßnahmen einleiten, um die Sicherheit zu gewährleisten und das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen zu erhalten.
Dennoch sind diese Zahlen kein Grund zu Hysterie. Über 10,5 Millionen Ausländer leben in Deutschland ohne kriminell zu sein. Sie gehen arbeiten, zahlen steuern und tragen dazu bei, dass unser Gemeinwesen funktioniert. Wenn wir deren Integration ernst nehmen wollen, müssen wir etwas gegen das Problem der Ausländerkriminalität machen, denn diese rechtschaffenen Ausländer haben unter eine Stigmatisierung zu leiden, die sie nicht verdient haben.
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