Archiv für den Monat: September 2017

Die Zukunft der Pflegeversicherung

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Da habe ich mir was vorgenommen: Jedoch werde ich nicht, wie vielleicht erwartet, mit dem angeblich wahlentscheidenden Thema „Immigration-Integration Flüchtlinge“ beginnen, sondern mit der Pflege.

Wir leben in einem Land das demografisch geprägt ist: Es gibt immer mehr ältere und alte Menschen. Die kommen oftmals nicht mehr ohne Hilfe aus. Daher begann man 1990 über eine Pflegeversicherung nachzudenken und zu diskutieren. 1994 wurde eine Pflegeversicherung im Umlageverfahren vom Bundestag beschlossen. Sie kam spät, diese Pflegeversicherung, aber sie kam und sie ist eine echte Errungenschaft unseres Sozialstaates.

Das Umlageverfahren ist eine Methode zur Finanzierung, in dem die eingezahlten Beiträge unmittelbar zur Finanzierung der Pflegebedürftigen eingesetzt werden, also an diese wieder ausgezahlt werden; Rücklagen dürfen dabei nur in geringem Umfang gebildet werden.

Versicherungspflichtig ist jede Person, die Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung oder einer privaten Krankenversicherung ist. Die Pflegepflichtversicherung bildet – neben der gesetzlichen Kranken-, Unfall-, Renten- und Arbeitslosenversicherung – den jüngsten eigenständigen Zweig der Sozialversicherungen und somit deren „fünfte Säule“. Jede Krankenkasse und jede private Krankenversicherung ist verpflichtet, ihren Versicherten auch in der Pflege zu versichern. Weil der Grundsatz gilt, dass die Pflegeversicherung der Krankenversicherung folgt, versichern gesetzlich Krankenversicherte das Pflegerisiko bei einer gesetzlichen Pflegekasse, während privat Krankenversicherte verpflichtet sind, das Pflegerisiko bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen abzusichern.

Seit dem Jahr 2009 gilt in Deutschland die Krankenversicherungspflicht, womit gewährleistet ist, dass auch jeder deutsche Bürger pflegeversichert ist.

Der demografische Wandel wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten Deutschland tiefgreifend verändern. Erfreulicherweise leben wir länger, sind gesünder und mobiler als alle Generationen vor uns.

Jedoch bringt diese erfreuliche Entwicklung auch gravierende Probleme in der Versorgung älterer, sowie kranker und behinderter Menschen mit sich. Zukünftig werden immer weniger einzahlende Mitglieder für immer mehr Anspruchsberechtigte aufkommen müssen. Es ist jedoch nicht akzeptabel, dass die Beiträge für die Pflegeversicherung zukünftig immer weiter ansteigen.

Es müssen also neue Lösungen her, um das Pflegeversicherungssystem zu finanzieren. Zudem ist es heute bereits dringend erforderlich, dass mehr Pflegepersonal beschäftigt und auch besser bezahlt wird. Sonst haben wir schon demnächst einen Pflegenotstand.

Rentner sind heute innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) versichert. Ein Vorteil der KVdR ist, dass auf private Einkünfte wie Mieteinnahmen, Privatrenten oder Zinsen keine Beiträge zu zahlen sind. Diese Sonderregelungen müssen zukünftig wegfallen um dem System mehr Geld zu zuführen. Ein gewisser Freibeitrag für diese privaten Einkünfte kann sicherlich zugestanden werden. Diese Maßnahme würde jedoch in erster Linie die finanziell besser gestellten Rentner treffen ohne diese jedoch damit zu überfordern. Auch ist die Gruppe der Rentner diejenige, die am meisten von der Pflege profitiert. Zudem wäre es angebracht Kapitalerträge aller Steuerpflichtigen genauso zu besteuern wie Arbeitseinkommen. Und letztlich sollte die Beitragsbemessungsgrenze für die Pflegeversicherung entfallen, die derzeit bei 4.350 Euro liegt. Es spiegelt keine soziale Gerechtigkeit wieder, die von der Politik immerfort propagiert wird, wenn jemand mit einem Monatseinkommen von 4.350 Euro den gleichen Versicherungsbeitrag zahlt wie jemand der das fünf- oder zehnfache verdient. Vielleicht kommt nun der Einwand, dass diese Gutverdiener sowieso in den privaten Pflegeversicherungen versichert sind. Das wird wohl zu einem großen Teil so sein. Dennoch könnten diese Privatversicherten auf ihr höheres Einkommen solidarisch Beiträge zahlen. Diese könnten dann bei der PKV höher besteuert werden oder, gesetzlich geregelt, teilweise oder ganz an die gesetzlichen Versicherer abgeführt werden. Dieses Solidarprinzip gilt auch bei den gesetzlichen Sozialversicherungen zu Gunsten der AOK seit langem.

Ein Teil dieser Mehreinnahmen könnte dann für die Pflege eingesetzt werden. Wieviel Geld diese drei Maßnahmen einbringen könnten, vermag ich jedoch nicht einzuschätzen. Wenig wäre es wohl aber nicht und zudem wäre dies ein erster Schritt zu besseren Finanzierung der Pflegeversicherung.

Mit dem so eingenommenen Geld könnten mehr Pflegekräfte eingestellt und zudem besser bezahlt werden.

Um die Pflegekräfte, die einen harten Job haben, in ihrer Arbeit zu entlasten, wäre eine Entbürokratisierung dringend erforderlich. Pflegekräfte müssen heute einen nicht unerheblichen Teil ihrer Arbeitszeit zur Dokumentation und Abrechnung ihrer Arbeit aufbringen. Entbürokratisierung ist ein Thema, das in Deutschland schwer durchzusetzen ist. Das Geld für Mitarbeiter in den Pflegekassen, die diesen Abrechnungswust zu bewältigen haben, könnte in der eigentlichen Pflege erheblich nutzbringender eingesetzt werden. Die Pflegekassen sollten statt der Abrechnung einzelner Leistungen besser Pauschalen entsprechend der Pflegegrade zahlen.




Sollte eine solche Entbürokratisierung nicht gewollt sein, so sollte in der Pflege moderne sprachgesteuerte Software eingesetzt werden. Die Pflegekräfte tragen bei ihrer Arbeit ein Mikrofon und können während ihrer Arbeit ihren Tätigkeitsnachweis sprachlich dokumentieren: z.B. „Bei Frau Mustermann Zimmer 23 Windel gewechselt und Verband erneuern“. Die Sprachinformation wird zum PC übertragen und dort als Leistung protokolliert. Ein solches sprachgesteuertes Abrechnungssystem, mit einheitlichen Standards, zu programmieren und zu konfigurieren sollte heute kein Problem mehr darstellen. Es sollte von den Pflegeversicherungen in Auftrag gegeben und den Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden.

Die Pflegekräfte würden auf diese Weise entlastet und hätten erheblich mehr Zeit für ihre eigentlichen Aufgaben, die Pflege. Somit würde auch die Anzahl der benötigten Pflegekräfte kleiner gehalten werden, als bei herkömmlicher Pflegeabwicklung, ohne dabei an Qualität einzubüßen.

Demnächst:
Hartz IV und Sozialhilfe oder Grundeinkommen?

Bundestagswahl 2017

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https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017
Stimmverteilung Bundestagswahl 2017 Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017

Die Wahl ist abgeschlossen und sie ist entschieden. Ich bin halbwegs zufrieden mit dem Ergebnis. Auch, obwohl auf allen Kanälen gegen den Einzug der AfD in den Bundestag gewettert wird. Ich habe sie nicht gewählt. Auch CDU, SPD, Grüne und Linke habe ich nicht gewählt. Meine Partei ist seit Jahrzehnten die Gleiche, obwohl ich mit ihr auch des Öfteren gehadert habe.
Ja, die selbsternannten Volksparteien haben herbe Verluste hinnehmen müssen, die Wählergunst kommt ihnen zunehmend abhanden. Schon die Selbsttitulierung „Volkspartei“, auf die insbesondere die SPD immer großen Wert legt, zeigt eine nicht zu leugnende Selbstherrlichkeit. Analogien zur Sendung „Ich bin ein Star, holt mich hier raus (in diesem Fall aus dem Wählertief) sind nicht zu leugnen.
Ich freue mich, dass die alte Bundeskanzlerin wohl auch die neue sein wird. Sicherlich, jeder oder jede ist zu ersetzen. Jedoch Martin Schulz musste nicht der Ersatz sein und jemand anders stand nicht zur Wahl.
Dr. Angela Merkel hat sicherlich einige Fehler gemacht. Jedoch, nur wer arbeitet kann auch Fehler machen. Den Doktor-Titel habe ich bewusst als Abgrenzung zu Martin Schulz gewählt. Auch die Bundeskanzlerin ist weiß Gott keine Charisma-Bombe. Das trifft auch auf Schulz zu, der bei mir immer den Eindruck hinterlässt, als ob seine Gesprächsthemen einstudiert seien. Rhetorisch ist er zwar begabt, dass ihm auf vielen Gebieten Hintergrundwissen fehlt – wie bei zahlreichen anderen Politikern auch – ist dadurch allerdings nicht immer zu kaschieren.
Angela Merkel hat Deutschland 12 Jahre regiert. Und uns geht es gut, besser als fast allen Ländern auf diesem Planeten. Das sollten wir bei aller Kritik nicht vergessen. Besonders gut finde ich, in aufgeregten und unruhigen Zeiten, ihre Ruhe und Gelassenheit. Eine Tugend, die der Politik gut steht, die jedoch nur noch selten anzutreffen ist. Sie ist ein Ruhepol in der deutschen wie auch der internationalen Politik und kann zudem auf beste weltweite Kontakte sowie sehr viel Erfahrung verweisen. Alles das fehlt Martin Schulz.
Dennoch: Wir haben viele Baustellen im Land, „in dem es sich gut leben lässt“. Über diese Baustellen würden die meisten Länder wohl nur müde lächeln, sie wären froh wenn sie nur unsere Probleme hätten.
Was mich stört, und mittlerweile wohl auch einen nicht unerheblichen Teil der deutschen Wähler, ist das Totschweigen dieser Probleme bzw. das Unterlassen von Maßnahmen, um diesen zu begegnen.
Ich erinnere mich noch gut: Es ist noch nicht lange her, da wurde die Linke ähnlich abgewatscht, wie heute die AfD. Keiner wollte mit ihr reden. Heute ist sie politischer Alltag: Die Linke stellt den Ministerpräsidenten in Thüringen und regiert in anderen Bundesländern mit.
Die AfD ist mir in ihrer derzeitigen Gesamtheit auch nicht ganz geheuer. Jedoch gibt es in jeder Partei rechte und linke Ränder. Ich hege daher Hoffnungen, dass sich auch die AfD stabilisiert und demokratisiert.
Was ihr schon heute zugute zu halten ist: Sie spricht Themen und Problemfelder an, die von den anderen Parteien liegengelassen, bagatellisiert oder ideologisiert werden. Es muss endlich aufhören mit der „political correctness“, die uns die etablierten Parteien auf diktieren wollen. Was nicht heißen soll, dass die Streit- und Diskussionskultur abgleiten soll in Extreme und Extremismen.
Der Wahlkampf hat gezeigt, dass das Thema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ kein sehr präsentes Thema für die Wählerschaft war. Was versteht man auch unter Gerechtigkeit? Ein Begriff, den fast jeder anders definiert. Recht ist hingegen per Gesetz geregelt, Gerechtigkeit eher eine Empfindungsangelegenheit. Streiten zwei vor Gericht, so bekommt einer Recht, der andere nicht. Der, der Recht bekommt, findet die Gerichtsentscheidung gerecht, der Prozessverlierer in der Regel ungerecht. Gerechtigkeit für alle wäre ein gesellschaftlicher Zustand, der nie zu erreichen ist.
Zum Ende seines Wahlkampfes hatte Schulz zudem das Thema Pflege aufgegriffen. Er wollte die Pflege, wenn er Kanzler sein würde, komplett umgestalten. Zuvor propagierte er mehr soziale Gerechtigkeit wie folgt: mehr preiswerter und sozialer Wohnungsbau, mehr Hartz 4, mehr Mindestlohn, sichere und besser bezahlte Jobs, bessere Rente, mehr Bildungschancen usw.
Alles Themen, die angepackt werden müssen – sicherlich. Ein Konzept zur Finanzierung von allen Wahlgeschenken? Fehlanzeige.
Es ist wohl ein allgemeines Politikerproblem, dass die Wahlkonzepte im Wesentlichen im Ausgeben von Steuergeldern bestehen. Damit konnte man in der Vergangenheit Wähler ködern, heute sind diese misstrauisch.




Es fehlt den Parteien im Allgemeinen wie auch im Besonderen an Mut! Um Probleme zu lösen müssen auch mal unangenehme Maßnahmen getroffen werden, und auch Fehlentscheidungen sind nicht auszuschließen – die lassen sich jedoch korrigieren.
Doch wollen wir nicht nur die Politik kritisieren. Auch den Leitmedien fehlt es an Mut: Sie beschränken sich weitgehend auf die Analyse der Politik. Auch die Medien sind verantwortlich dafür, und auch zuständig, Problemlösungen zu präsentieren. Leider geschieht das nur selten.
Square Pop-Up (250x250)
Da ich mich als Publizist auch zu den Medienvertretern zählen muss, möchte ich hier nicht nur analysieren und kritisieren – ich möchte Problemlösungsansätze liefern. Auch auf die Gefahr hin, dass diese Gedanken nicht jedem gefallen: Dass muss eine funktionierende Demokratie aushalten, so wie sie auch die vielgeschmähte AfD aushalten muss. Und vielleicht diskutiert Ihr ja auch mit mir darüber, aber bitte ohne Schaum vor dem Mund. Denn wir müssen zu einer neuen Diskussionskultur in diesem Land finden. Tabus dürfen nur sein – Gewalt, Hass, Beleidigungen sowie alles was strafrechtlich unzulässig ist. Wenn wir nicht mehr mit Worten über Probleme reden und um deren Lösungen kämpfen können, dann ist die schwer erkämpfte Demokratie in ernster Gefahr. Und das will wohl keiner, egal welche Partei er gewählt oder auch nicht gewählt hat.

Der Gates Way

Politik, Technik, , , ,

Vor einigen Wochen bin ich bei Recherchen auf eine Anzeige gestoßen, die offerierte Bill Gates habe ein Computeralgorithmus entwickelt, der den Reichtum der Welt umverteilen und Armut abschaffen kann.
Mein Interesse war geweckt: Nicht weil ich auch nur einen Moment an dieses Heilsversprechen geglaubt habe, sondern, weil ich der Sache auf den Grund gehen wollte.
Der bezahlte Werbebanner führt zu einer Website, die sich als CNN-Money ausgibt. Cable News Network (abgekürzt: CNN) ist eigentlich ein US-amerikanischer Fernsehsender mit Sitz in Atlanta, Georgia. Er ist einer der weltgrößten Sender und zudem der erste weltweite reine Nachrichten- Sender. CNN ist glaubwürdig, auch wenn man nicht jede Nachricht glauben kann.
Jedoch hat CNN-Money nichts mit dem US-amerikanischen Fernsehriesen CNN zu tun. Die reißerische Nachricht von CNN-Money lautet: „Bill Gates stielt dem reichsten 1 Prozent ihren Reichtum“, oder so ähnlich.
Eigentlich ist CNN-Money ein neuer Fernsehkanal der Amerikaner, der seit Jahresbeginn seine Arbeit in der Schweiz aufgenommen hat und exakt CNN Money Switzerland heißt.
Jedoch ist die Website, auf die man nach dem Anklicken gelangt, ein Fake, und der Titel der Kampagne ist wohl nach dem 2001 erschienen Buch „Business the Bill Gates Way“ benannt. Es folgt ein langer Beitrag: Oberflächlich und auf den ersten Blick betrachtet dürfte man tatsächlich meinen, sich bei CNN Money zu befinden. Letztendlich ist es ein pseudoredaktioneller Inhalt. Alle Merkmale einer echten Fake-News liegen hier vor. Gleichzeitig ist der Inhalt relativ unpolitisch, wie bei kommerziell angetriebenen Fake-News häufig der Fall.

Halfsize Traumb. V1

Es wir offeriert, dass Bill Gates Milliarden Dollar ausgegeben und mit einem hochspezialisierten Team jahrelang an einer Software – einem Algorithmus – gearbeitet hat, der automatisiert Geld erwirtschaftet. Das soll über sogenannte Binäroptionen eingespielt werden. Eine binäre Option (auch: digitale Option) ist ein Finanzderivat, das von Optionen abgeleitet ist, zu den exotischen Optionen zählt und zur Kategorie der Termingeschäfte gehört. Bei binären Optionen können nur zwei Szenarien eintreten: Tritt ein zuvor definiertes Ereignis ein, erhält der Käufer einen festgelegten Betrag, andernfalls verfällt die Option wertlos.
Weiter heißt es, dass die Software demnächst kostenlos zu erhalten sein wird. Etwa 100 Stellen in diesem Fake-Text sind zu einer dubiosen Software verlinkt. Weiter heißt es: „Wir empfehlen eine Mindestinvestition von 250 US$. Nach unzähligen Tests haben wir festgelegt, das 250 US $ der Mindestbetrag ist, mit dem das Erzielen von schneller Profite von 2 000 bis 4 000 $ am Tag garantiert ist.“
Dieses Fake-News ist also auch ein riesiger Betrug. Ein Video wird eingespielt, das Bill Gates zeigt. Das Video ist echt, nur der Text den Gates spricht, der wurde manipuliert und ausgetauscht, so wie auch das Hintergrundlogo CNN-Money nachträglich eingefügt wurde.
Man kann sich auf dieser Webseite auch gleich eintragen, um schnell informiert zu werden, wenn die Software zur Verfügung steht. Ich habe mich angemeldet! Interessenhalber, um zu sehen was weiter geschieht. Nur wenige Minuten nach meiner Anmeldung erhielt ich den ersten Anruf und schon bald drei Mails. Es folgten einige weitere Anrufe. Alles sehr freundliche Männer und Frauen am anderen Ende der Leitung, mit eindeutigem osteuropäischen Akzent. Es wurde mir nahegelegt, doch schon als Testperson meine „Einsätze zu tätigen“. Die Anrufe wurden nervig, da habe ich mich als Journalist zu erkennen gegeben. Es wurde aufgelegt und seitdem ist Ruhe.
Wer also Geld loswerden will sollte den Gates-Way gehen. Wer davon nicht so viel hat, sollte die Finger davonlassen. Die ungerechte Vermögensverteilung auf der Erde wird mit diesen Binäroptionen sicher nicht abgeschafft. Ganz im Gegenteil: Einige wenige skrupellose Gauner bereichern sich an denen, die schon nicht viel haben.
Für mich ist nur unerklärlich warum Bill Gates sowie CNN ihre Machtfülle nicht nutzen, um gegen den Missbrauch ihrer Namen vorgehen. Aber vielleicht wissen sie ja davon noch gar nichts.