Ich habe soeben ein Buch geschrieben: Mordgeschichten – die blutige Seite des Harzes. Ich schildere dort Mordfälle aus 1.000 Jahren Harzgeschichte. Meine diesbezüglichen Recherchen haben zweifelsfrei gezeigt, dass es Mord- und Totschlag zu allen Zeiten und in allen denkbaren Varianten gab und auch die Motive haben sich bis heute nicht geändert.
Früher wurden keine Kriminalstatistiken erstellt, die Werkzeuge und Möglichkeiten dazu waren noch nicht erfunden und benötigt wurden diese mathematischen Modelle auch nicht. Dennoch kann ich mit großer Sicherheit sagen: Auch in vergangenen Jahrhunderten variierten die Zahlen der Verbrechen stark. In friedlichen Zeiten und bei starken staatlichen Strukturen blieben die Verbrechen in einem gewissen Rahmen. In kriegerischen, wirtschaftliche schwierigen oder politisch instabilen Zeiten stiegen die Verbrechen stark an. Auch die drastischen Strafen bis hin zu Folter und Todesurteil schreckten die Täter dann kaum noch ab. Zudem war die Aufklärungsrate in jenen schwierigen Zeiten sehr gering. Dennoch ist es erstaunlich wie hoch dagegen die Aufklärungsraten, insbesondere bei Kapitalverbrechen, in früheren, etwas ruhigeren Zeiten waren. Ein Grund dafür ist offensichtlich: Die Menschen pflegten engere Kontakte untereinander, wodurch gewisse Tatabläufe besser rekonstruiert werden konnten. Auch waren die Menschen in ihrem Aktionsradius eingeschränkt. Man kannte sich, man nahm Veränderungen im Umfeld war – dass beispielsweise jemand plötzlich zu Geld gekommen war -, Fremde fielen sofort auf, Raubgut war einfacher zu identifizieren, denn es gab keine Massenartikel und vieles mehr.
Heute ist die Polizei beim Aufklären von Verbrechen mit modernsten Techniken, Methoden und Instrumenten ausgestattet. Dennoch liegt die Aufklärungsrate nur bei knapp über 56 Prozent. Kein besonders gutes Resultat, oder?
Nun wurde am 24.April 2017 die Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vorgestellt. Kein Ruhmesblatt für unsere Gesellschaft und schon gar nicht für die Ermittlungs- und Justizorgane. 6,37 Millionen Straftaten wurden gezählt, was einen Zuwachs von etwa 40.000 gegenüber 2015 entspricht. Dazu heißt es lapidar: nahezu unverändert. Dennoch sind diese Zahlen, im Detail betrachtet sehr beunruhigend. Zwar sank die Anzahl von Wohnungseinbrüchen um 9,5 Prozent, was sehr positiv zu bewerten und der verstärkten Ermittlungsarbeit der Polizei zu zuschreiben ist, doch die Zahl der Gewaltverbrechen nahm sehr stark zu. Ein Plus von 14,3 Prozent bei Mord und Totschlag ist mehr als ein Alarmsignal. Hinzu kommt ein Anstieg von 12,8 Prozent bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung und auch die Drogenkriminalität ist um beachtliche 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten hält sich zwischen rechtsextremen und linksextremen Straftaten die Waage. Hört man jedoch die mediale Berichterstattung, so sollte man denken, die rechtsmotivierte Gewalt sei absolut dominierend. Dennoch ist auch im politisch motivierten Bereich ein Anstieg der Straftaten um 6,6 Prozent zu verzeichnen, in absoluten Zahlen sind das 41.500 Fälle. Einen drastischen Anstieg gab es bei der politisch motivierten Ausländerkriminalität, sie nahm um 66,5 Prozent auf 3372 Fälle zu. Auch hierbei ist ein gesellschaftliches Problem deutlich zu erkennen, denn Straftaten zu begehen, nur weil einem die politische Meinung oder die Herkunft eines anderen Menschen nicht gefällt, das sind bösartige Auswucherungen unserer modernen liberalen Gesellschaft, der gewisse Werte verloren zu gehen scheinen.
Was bei der Jahresstatistik jedoch besonders beachtlich ist, sind die Zahlen von tatverdächtigen Zuwanderern, die um gewaltige 52,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf knappe 175.000 Tatverdächtige Ausländer anstieg, die sagenhafte 293.467 Straftaten verübten. In diesen Zahlen sind jedoch nur Asylbewerber, Menschen mit Duldung, Kontingent- und Bürgerkriegsflüchtlinge sowie Personen mit unerlaubtem Aufenthalt erfasst. Anerkannte Flüchtlinge sowie Menschen mit mehreren Staatsbürgerschaften oder aus anderen EU-Ländern sind in diesen Zahlen nicht erfasst. Wie in den Jahren zuvor wird zudem in der Kriminalstatistik nicht mehr zwischen Deutschen und sogenannten Nichtdeutschen unterschieden. Wer also die deutsche Staatsbürgerschaft erst kurze Zeit oder wenige Jahre hat, und als Tatverdächtiger angesehen wird, geht in der neuen Statistik unter.




Die Zahlen werden jedoch sowohl von zahlreichen Politikern, allen voran Grüne und Sozialdemokraten, sofort relativiert und kritisiert. Unter anderem heißt es, dass die Kriminalstatistik nur Tatverdächtige erfasst und keine Täter und nicht alle Tatverdächtigen seinen auch Täter. Diese Auslegung ist sicher richtig, andere Zahlen kann die Polizei jedoch nicht liefern, dass müsste die Justiz tun. Zudem: Es geht bei solchen Statistiken nicht um individuelle Fälle, sondern um Trends und Entwicklungen, denn Tatverdächtige sind mitunter auch Täter, die jedoch auch aus Mangel an Beweisen nicht juristisch belangt werden können.
Aber zurück zu den tatverdächtigen Zuwanderern: Es wird davon ausgegangen, dass aus dieser Gruppe der Tatverdächtigen etwa 60.000 multi-kriminell sind. Dies sind vor allem junge Männer aus aller Herren Länder, die sich wenig um Recht und Gesetz scheren. Immer aufs Neue wird uns zu vermitteln versucht, dass insbesondere die syrischen Kriegsflüchtlinge unser Hilfe benötigen. Jedoch stammen im Jahr 2016 etwa 35 Prozent aller tatverdächtigen Zuwanderer aus den Hauptherkunftsländern Syrien, Afghanistan und Irak (63% der Asylsuchenden). Allein im letzten Jahr wurden 30.699 Syrer straffällig. Damit stehen syrische Flüchtlinge auf Platz 1 der Hitliste krimineller Einwanderer.
Wir Deutschen sind in der Regel hilfsbereit und solidarisch. Doch dass die Zuwanderer auf Grund ihrer Alters- und Sozialstruktur – in der Regel junge alleinstehende Männer, ohne Familie, schlecht integriert, mit mangelnden oder ganz ohne deutsche Sprachkenntnisse, mit geringer beruflicher und teilweise auch Bleibe-Perspektive – anfällig für Straftaten sind, kann keine wirkliche Entschuldigung sein. Gewaltverbrechen, Sexualverbrechen und auch Eigentumsverbrechen sind in allen Ländern dieser Welt strafbar. Dafür gibt es keine Entschuldigung und es darf auch keine geben.
Besonders wenn man Hilfe in Anspruch nehmen will und muss, ist ein tadelloses Sozialverhalten ein Selbstverständnis: Ohne Wenn und Aber. Wer in unser Land kommt, unseren Schutz in Anspruch nimmt und unsere Solidarität – auch die materielle und finanzielle – und dennoch gegen alle Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens verstößt hat sein Bleiberecht unwiderruflich verloren.
Letztlich muss auch die organisierte Kriminalität – also Banden- und Syndikat-Kriminalität – erwähnt werden. Die taucht jedoch in der Bundesstatistik nur ganz am Rande auf. Dennoch gibt es zahlreiche Experten, die Deutschland als Paradies des Organisierten Verbrechens sehen: Wohl nicht zu unrecht. Und diese organisierten Strukturen stammen zu einem Großteil nicht aus Deutschland und die Kriminellen sind überwiegend Ausländer.
Unser Staat muss auf diese alarmierenden Zahlen schnell reagieren, will er nicht die Kontrolle aus der Hand geben. Neue Gesetze sind dazu nicht erforderlich. Es müssen die vorhandenen Gesetzte nur in aller Härte angewandt werden. Es kann nicht sein, dass bei Zuwandererkriminalität großzügig und zum Teil großzügiger als bei Deutschen behandelt wird. Zudem muss die Polizei personell verstärkt und auch besser ausgerüstet werden.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht das wohl auch so. Nun hat er seine Thesen zur deutschen Leitkultur formuliert und die Aufregung ist groß. Ich kann jeder Zeile seiner Thesen zustimmen und halte diese Diskussion für äußerst wichtig. Denn wenn wir uns die Kriminalstatistik 2016 ansehen und die weitere Zuwanderung im Blick haben, so ist es unabdingbar zu formulieren: Wer sich unserer Leitkultur nicht fügen will, ist in Deutschland im falschen Land!